|

SPD Ortsverein Königsborn-Alteheide

SPD Ortsverein  Königsborn-Alteheide

Meldung:

08. Februar 2018

Ortsvereine diskutieren Koalitionsvertrag

Viel Licht, aber auch Schatten!
Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Afferde, Königsborn-Alteheide und Massen haben am Mittwoch Abend Mitglieder gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek den Koalitionsvertrag für eine große Koalition diskutiert. Rund 50 SPD-Mitglieder setzten sich offen, konstruktiv und kritisch mit den Erfolgen im Vertrag, aber auch mit den Personalentscheidungen der SPD-Spitze auseinander.

Oliver Kaczmarek, der nicht nur Bundestagsabgeordneter sondern auch Mitglied des Parteivorstands in Berlin ist, gab zunächst einen generellen Überblick über den Koalitionsvertrag sowie die Verhandlungen der vergangenen Woche. In der anschließenden offenen Diskussion wurden die verschiedenen Sichtweisen der Mitgliedschaft eingehend erörtert. Immerhin: Die Koalitionsparteien bekennen sich insbesondere auf Druck der SPD sehr deutlich dazu, sich um das zu kümmern, was den Menschen auf den Nägeln brennt: Sicherheit, Bildung, Kinderbetreuung, Arbeitsmarktpolitik, Pflege, Zukunftsinvestitionen, Mieten. Das Prinzip „Wer die Musik bestellt, muss sie bezahlen“ soll auf Bundesebene dafür sorgen, dass Kommunen nicht Aufgaben übertragen bekommen ohne die nötige Finanzierung. Auch die Ankündigung, dass Förderprogramme nicht mehr nach Himmelsrichtung ausgerichtet werden, sondern danach, wo Hilfe gebraucht wird, und der soziale Arbeitsmarkt kommen langjährigen sozialdemokratischen Forderungen nach.

Wo Licht ist, gibt es auch Schatten: Das Überlassen der Zukunftsressorts Städtebau, Verkehr, Digitalisierung und Bauen allein an die CSU sei ein sehr hoher Preis für das Finanz- bzw. das Außenministerium. Dass Martin Schulz sich entgegen früheren Beteuerungen das Außenministerium greift, stößt ebenfalls nicht auf die Zustimmung der Genossinnen und Genossen. Die inhaltliche und strategische Erneuerung ist die zentrale Herausforderung für den oder die Vorsitzende. Das muss Andrea Nahles wissen! Warum Martin Schulz sich dieser Aufgabe nicht stellen will, wird er hoffentlich selber wissen. Die Gefahr, dass die Diskussion über Köpfe die inhaltliche Debatte überlagern könnte, sei jedenfalls groß.

Gleichwohl ist das Fazit der Vorsitzenden am Ende positiv: „Die Diskussionskultur innerhalb der SPD hat in den vergangenen Wochen deutlich gewonnen. Viele Neueintritte und die Bereitschaft, sich ernsthaft mit allen Argumenten auseinander zu setzen, zeigen: Die SPD eine verantwortungsbewusste Partei, der die Zukunft des Landes am Herzen liegt. Wir werden den Weg weitergehen und weiterhin inhaltliche Diskussionsangebote dieser Art unterbreiten.“